Für ein sozial-ökologisches NRW

Zur Landtagswahl 2012

Emel Engintepe — Mon, 14 May 2012 16:38:13 +0000

Die Dichtheitsprüfung ist für DIE LINKE nicht vertretbar und außerdem rechtlich nicht haltbar!

Emel Engintepe — Thu, 10 May 2012 17:39:25 +0000

Nach einer Podiumsdiskussion mit den LandtagskandidatInnen der NRW-Parteien am 8. Mai 2012 in Dülmen überreichten Vertreter der Bürgerinitiative "Alles dicht in Dülmen" 5408 Unterschriften gegen die Dichtheitsprüfung an die Kandidatin der LINKEN, Hamide Akbayir zur Übergabe an den Landtagspräsidenten (s. Dülmener Zeitung). Hamide Akbayir bekräftigte die Ablehnung der Dichtheitsprüfung (§61a LWG) durch die LINKE NRW. Die Kandidatin für die bevorstehende Landtagswahl vertrat den Standpunkt, dass die Auferlegung einer verdachtsunabhängigen Dichtheitsprüfung von privaten Abwässerrohren unverhältnismäßig sei. Außerdem müsse die Verfassungsmäßigkeit des Paragraphen 61a (Landeswassergesetz) überprüft werden. "Der wissenschaftliche Gutachterdienst des Bundestags hat das von uns beauftragte Landtagsgutachten in seiner Schlüssigkeit bestätigt. Es muss daher rechtlich kontrolliert werden, ob die Dichtheitsprüfung überhaupt mit dem Bundesrecht vereinbar ist." (Flyer: DIE LINKEN NRW zur Dichtheitsprüfung) s. weiter Lokalkompass Dichtheitsprüfung 23.04.2012

Klaus Ernst war in Leverkusen-Rheindorf

Emel Engintepe — Thu, 10 May 2012 10:34:31 +0000

Klaus Ernst, der Bundesvorsitzender der Partei DIE LINKE unterstützte am 9. Mai 2012 den Leverkusener Kreisverband der LINKEN bei einer Wahlkundgebung in Leverkusen-Rheindorf auf dem Königsberger Platz. Außerdem sprachen die beiden ehemaligen Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE NRW Hamide Akbayir und Michael Aggelidis.

Hamide Akbayir ist Direktkandidatin des Wahlkreises 20/Leverkusen. Sie berichtete von den Erfolgen der LINKEN in den vergangenen zwei Jahren im NRW-Landtag und skizzierte die Vorhaben für die bevorstehende Legislaturperiode. Michael Aggelidis nahm Bezug auf die europäische Politik und erklärte den ZuhörerInnen, woran der NRW-Haushalt gescheitert war. Kaus Ernst erläuterte ausführlich des Verlauf des des Sozialabbaus in Deutschland, der mit der Agenda 2010 von SPD und Grünen eingeleitet worden war. Auch die rückläufige Lohnentwicklung in Deutschland wurde von ihm angesprochen. Er prognostizierte, dass die Rentenentwicklung in Deutschland zu einer massiven Zunahme von Altersarmut führen werde.

Klaus Ernst, Bundesvorsitzender der Partei DIE LINKE und Mitglied des deutschen Bundestags, kommt am 09.05.2012 nach Leverkusen Rheindorf. Er wird auf dem Königsberger Platz ab 14:00 Uhr gemeinsam
mit der Direktkandidatin der LINKEN für Leverkusen Hamide Akbayir und Michael Aggelidis, dem bisherigem energiepolitischem Sprecher der Linken Landtagsfraktion in NRW, über die politischen Ziele der LINKEN zu den Leverkusener Bürgerinnen und Bürgern sprechen.

Die heiße Phase des Wahlkampfs hat begonnen!

Emel Engintepe — Tue, 08 May 2012 13:38:43 +0000

Am Montag, 07. Mai 2012 tourte Hamide Akbayir, die Leverkusener Direktkandidatin der Partei DIE LINKE NRW, mit Unterstützung des Leverkusener Kreisverbands der LINKEN durch Leverkusen und warb bei den Stationen am Hauptbahnhof, im Stadtzentrum und in Rheindorf für das Landtagswahlprogramm.

Die Direktkandidatin kam mit vielen PassantInnen über die soziale Schieflage in Deutschland ins Gespräch: Besonders schwer wiege, dass die Bundesregierung es sich geleistet habe, den Verusachern der weltweiten Finanzkrise, nämlich den Banken Gelder zuzuschieben. Vor dem Hintergrund, dass immer breitere Schichten in Deutschland verarmen würden, sei das nicht hinnehmbar.

Viele MigrantInnen zeigten großes Interesse an der kurdischstämmigen Abgeordneten, weil sie noch immer authentische InteressnsvertreterInnen in der Politik vermissen würden.

Kandidatur von Hamide Akbayir für die Landtagswahl in NRW am 13. Mai 2012

Emel Engintepe — Tue, 08 May 2012 09:48:21 +0000

Vorstellung des Wahlkampfprogramms der LINKEN NRW durch Hamide Akbayir in einer Videoaufzeichnung.

Erfolgreicher MigrantenInnenwahlkampf der LINKEN in Nordrhein-Westfalen

Emel Engintepe — Mon, 07 May 2012 14:27:27 +0000

Erfolgreicher MigrantenInnenwahlkampf der LINKEN in Nordrhein-Westfalen

Bereits im April fand sich eine Wahlkampfkoordinierungsgruppe zusammen, die die KandidantInnen der Linkspartei NRW aktiv unterstützen wollte.
Aus der Kooperation mit dem Verband kurdischer Vereine, Yek-Kom resultierte eine Veranstaltungsreihe mit Abgeordneten des Türkischen Nationalparlaments der Partei für Frieden und Demokratie (BDP).

Hier sind Fotos und eine Videoaufzeichnung zu finden.

Die Abgeordneten, Halil Aksoy (Agri) und der assyrisch-christliche Abgeordnete, Erol Dora (Mardin) tourten mit Bärbel Beuermann, Hamide Akbayir und Ali Atalan durch Nordrhein-Westfalen.

Stationen waren eine Veranstaltung im kurdischen Verein Bielefeld (27.04.2012), in der Yezidischen Gemeinde in Emmerich (29.04.), eine Solidaritätsveranstaltung für die Neugründung der Kölner Sendestation von TV 10 (29.04.) in Bergischgladbach und Informationsveranstaltungen in den assyrischen Vereinen Paderborn und Gütersloh (04.05./06.05.2012).
Die BDP-Abgeordneten betonten die Bedeutung des Wahlrechts zur Teilhabe an der deutschen Gesellschaft und riefen ausdrücklich und zur Stimmabgabe bei den Landtagswahlen in NRW am kommenden Sonntag (13. Mai 2012) auf.

1. Mai 2012, Tag der Arbeit

Emel Engintepe — Wed, 02 May 2012 20:23:15 +0000

Mit einem Informationsstand in Köln und mit Nelken in Leverkusen gedachten die Mitglieder der Kreisverbände der LINKEN zusammen mit Hamide Akbayir, der Direktkandidatin der LINKEN für Leverkusen, an den traditionsreichen “Tag der Arbeit”. In diesem Jahr stand die Forderung nach einem “Mindestlohn von 10,- € zur Existenzsicherung” im Vordergrund.

Außerdem beteiligte sich DIE LINKE NRW, über die lokalen Aktionen hinaus, an den großen Kundgebungen zum 1. Mai in Nordrhein-Westfalen.

Die LINKE NRW solidarisiert sich mit Gründung der Kölner Sendestation von TV 10

Emel Engintepe — Wed, 02 May 2012 19:41:25 +0000

Am vergangenen Wochenende, dem 29. April 2010, nahmen die Spitzenkandidatin der LINKEN NRW, Bärbel Beuermann und die Leverkusener Direktkandidatin der LINKEN, Hamide Akbayir an einer Veranstaltung in Bergischgladbach teil, mit der die in Köln gegründete Sendestation des Fernsehsenders TV 10 der Öffentlichtkeit präsentiert wurde.

An der Veranstaltung nahmen ca. 2000 MigrantInnen kurdischer und türkischer Herkunft teil, die überwiegend aus dem alewitischen Kulturkreis stammen.

Neben einem umfangreichen Kulturprogram, bestehnd aus Musik- und Folklorebeiträgen, gab es Redebeiträge und Grußbotschaften unterschiedlicher ploitischer Gruppierungen, wie den aus Türkei/Kurdistan angereisten Abgeordneten des türkischen Nationalparlaments Halil Aksoy (Friedens- und Demokratiepartei, BDP) aber auch den Landtagskandidatinnen der LINKEN Bärbel Beuermann und Hamide Akbayir.

DIE LINKE NRW infornierte darüber hinaus an einem Infostand über ihr Wahlkampfprogramm, der von der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Antirassismus der NRW-LINKEN (LAG MIA) betreut wurde und auf großes Interesse im Publikum stieß.

Wahlkampf mit Infotisch in Leverkusen

Rohat Yildirim — Fri, 27 Apr 2012 10:38:46 +0000

Informationsveranstaltung im Kreisverband DIE LINKE Leverkusen

Rohat Yildirim — Fri, 27 Apr 2012 10:28:24 +0000

Der Kreisverband der LINKEN Leverkusen hat am 25. April 2012 zusammen mit der Direktkandidatinder LINKEN Hamide Akbayir zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Der Kreisvorstand und die Direktkandidatin der LINKEN informierten über das Wahlprogramm der LINKEN und diskutierten mit u.a. den Parteimitgliedern aber auch eingeladenen Gästen aus MigrantInnen- Frauen- und Umweltverbänden die politischen Anliegen der regionalen Interessensverbände- und initiativen.

Besonders erfreulich war die rege Teilnahme der VertreterInnen aus den MigrantInnenvereinen, u.a. der kurdischen Community in Leverkusen, aus der sich eine konkrete Bereitschaft zur Zusammenarbeit ergeben hat, die im Wahlkampf über eine Unterstützungsgruppe verlaufen soll.

Als Etappe für die Zeit nach den Wahlen wurde die Zielvereinbarung getroffen, die lokalen syrischen, libanesischen, persichen, türkischen und kurdische Vereine zu vernetzen, um eine effektive IKooperation mit dem Kreisverband und der Direktkandidatin Hamide Akbayir zu ermöglichen.